Sitzung Nr. 9 Ö

Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 15. Dezember 2011, 18.00 Uhr Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6

1. Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls vom 24.11.2011 - öffentlicher Teil – und Bekanntgabe der am 24.11.2011 nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
2. Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
3. Bestellung von Urkundspersonen
4. Ausscheiden von Frau Elke Eschelbacher aus dem Gemeinderat - Feststellung des Ausscheidungsgrundes –
5. Nachrücken von Herrn Klaus Hohlweck in den Gemeinderat
   1. Feststellung von Hinderungsgründen
   2. Verpflichtung
6. Neu- und bzw. Nachwahlen in Gemeinderatsausschüsse
   1. Ausschuss für Kulturelles und Soziales
   2. Verbandsversammlung Kraichbachniederung
   3. Verbandsversammlung Abwasserverband Malsch-Rettigheim
   4. Mitgliederversammlung Volkshochschule Südliche Bergstraße e.V.
   5. Büchereiausschuss mit der kath. Kirchengemeinde St. Cäcilia
7. Verpflichtung des Bürgermeisters
   1. Wahl eines Mitglieds des Gemeinderates zur Verpflichtung des Bürgermeisters
   2. Festlegung des Zeitpunktes und des Ortes
8. Verabschiedung des Gemeindehaushaltes 2012 und der Haushaltssatzung
9. Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung und Festsetzung der gesplitteten Abwassergebühr
10. Rahmenbetriebsplan zur Erweiterung der Tongrube auf Gemarkung Malsch - Erschließung der Tongrubenerweiterung -
11. Bebauungs- und Umlegungsplanung „Krähhecke“, Gemeinde Malsch
    1. Genehmigung der geänderten Bebauungs- und Umlegungsplanung
    2. Genehmigung des Gemarkungstauschs
12. Auflösung der Kommunalen Bau- und Erschließungsgesellschaft
13. Annahme von Spenden
14. Verschiedenes
15. Wünsche und Anfragen

Sitzung Nr. 8 Ö

Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 24. November 2011, 19.00 Uhr Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6

1. Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls vom 20.10.2011 - öffentlicher Teil – und Bekanntgabe der am 20.10.2011 nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
2. Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
3. Bestellung von Urkundspersonen
4. Feststellung des Waldbewirtschaftungs- und Nutzungs- planes für das Forstwirtschaftsjahr 2012
5. Bebauungsplan Wohnbaugebiet „Riebel“, Mühlhausen und örtliche Bauvorschriften
   1. Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes
   2. Vergabe der Planungsleistungen
   3. Weiteres Verfahren
6. Bebauungsplan Gewerbegebiet „Ruhberg II“, und örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan, Mühlhausen
   1. Genehmigung der überarbeiteten Entwürfe Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften
   2. Weiteres Verfahren
7. Bebauungsplan Wohnbaugebiet „Nordwestliche Ortserweiterung“ und örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan, Rettigheim, 11. Teiländerung
   1. Neufassung der Beschlüsse zur Abgrenzung der Plange biete für den Bebauungsplan und der örtlichen Bauvorschriften
   2. Weiteres Verfahren
8. Alevitischer Religionsunterricht an der Kraichgauschule – Grundschule – Mühlhausen
9. Rahmenbetriebsplan zur Erweiterung der Tongrube auf Gemarkung Malsch - Erschließung der Tongrubenerweiterung
10. Baulandumlegung „Krähhecke“, Gemeinde Malsch - Stellungnahme zum geplanten Umlegungsverfahren
11. Neuwahl der Mitglieder des Gutachterausschusses durch den Gemeindeverwaltungsverband
12. Verschiedenes

Sitzung Nr. 7 Ö

Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 20. Oktober 2011, 19.00 Uhr
Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6

1. Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls vom 29.09.2011 - öffentlicher Teil – und Bekanntgabe der am 29.09.2011 nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
2. Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
3. Bestellung von Urkundspersonen
4. Neugestaltung der Ortsmitte Mühlhausen
   1. Vorstellung des Büros Architekten – Stadtplaner Wick und Partner, Stuttgart
   2. Weiteres Verfahren
5. Bürgermeisterwahl
   1. Festlegung der öffentlichen Vorstellungstermine
   2. Festlegung des Vorstellungsverfahrens
6. Volksabstimmung über die Gesetzesvorlage des S 21-Kündigungsgesetzes
   1. Bildung der Stimmbezirke und Bestimmung der Abstimmungsräume
   2. Festsetzung der Entschädigung für die Mitglieder der Abstimmungsorgane
7. Verschiedenes
8. Wünsche und Anfragen

Sitzung Nr. 6 Ö

Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 21. September 2011,
19.00 Uhr Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6

1. Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls vom 21.07.2011 - öffentlicher Teil – und Bekanntgabe der am 21.07.2011 nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
2. Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
3. Bestellung von Urkundspersonen
4. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010
5. Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
   1. Festlegung von Anrechnungssätzen
   2. Weiteres Verfahren
6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren - Anpassung der Elternbeiträge
7. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Weiteste Krautgärten", Mühlhausen, 1. Änderung
   1. Stellungnahme zu den eingegangenen Anregungen während der Offenlage und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
   2. Satzungsbeschlüsse zur 1. Änderung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften
8. Verschiedenes
9. Wünsche und Anfragen

Sitzung Nr. 5 Ö

Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 21. Juli 2011, 19.00 Uhr
Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6

1. Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls vom 01./02.07.2011 - öffentlicher Teil – und Bekanntgabe der am 01./02.07.2011 nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
2. Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
3. Bestellung von Urkundspersonen
4. Ortskernentwicklung und Neugestaltung der Hauptstraße, Mühlhausen
   1. Vorstellung der Ergebnisse der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung
   2. Beschluss über die Empfehlung der Wettbewerbskommission
5. Halbjahresbericht zum Gemeindehaushalt 2011
6. Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Mühlhausen
   1. Festlegung des Wahltages
   2. Stellenausschreibung und Festsetzung der Einreichungsfrist für Bewerbungen
   3. Öffentliche Vorstellung der Bewerber
   4. Bildung eines Gemeindewahlausschusses
   5. Bildung der Wahlbezirke und Bestimmung der Wahlräume
   6. Festsetzung der Wahlhelferentschädigung
7. Verschiedenes
8. Wünsche und Anfragen

Sitzung Nr. 3 Ö

Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 21. April 2011, 18.00 Uhr
Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6

1. Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls vom 31.03.2011 öffentlicher Teil – und Bekanntgabe der am 31.03.2011 nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
2. Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
3. Bestellung von Urkundspersonen
4. Neubau eines Kleinspielfeldes und Sanierung der Leichtathletikanlgen - Auftragsvergabe -
5. Verschiedenes
6. Wünsche und Anfragen

Sitzung Nr. 2 Ö

Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 31. März 2011, 19.00 Uhr
Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6

1. Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls vom 20.01.2011 - öffentlicher Teil – und Bekanntgabe der am 20.01.2011 nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
2. Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
3. Bestellung von Urkundspersonen
4. Bebauungsplan „Weiteste Krautgärten“ und örtliche Bauvorschriften, Mühlhausen
   1. Genehmigung der Änderung des Baubauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften
   2. Weiteres Verfahren
5. Erschließung des Baugebietes „Weiteste Krautgärten“, Mühlhausen
   1. Genehmigung der Übertragung der Erschließung auf einen Erschließungsträger
   2. Genehmigung des Erschließungsvertrages
6. Erlass einer Polizeiverordnung
7. Genehmigung der Annahme von Spenden
8. Verschiedenes
9. Wünsche und Anfragen

Sitzung Nr. 1 Ö

Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 22. Januar 2011, 19.00 Uhr
Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6

1. Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls vom 16.12.2010 - öffentlicher Teil – und Bekanntgabe der am 16.12.2010 nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
2. Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
3. Bestellung von Urkundspersonen
4. Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2011
5. Benutzungsordnung für das Gemeindezentrum Schlossgebäude, Ortsteil Tairnbach
6. Festsetzung bzw. Anpassung der Gebührensätze für das Bürgerhaus Mühlhausen und die Gemeindezentren im Ortsteil Rettigheim und Ortsteil Tairnbach
7. Verschiedenes
8. Wünsche und Anfragen