Öffentliche Gemeinderatssitzungen
| Datum: |
Ort: |
Uhrzeit: |
Details |
| 29. Januar 2009 |
Ratssaal im Rathaus Mühlhausen |
19.00 Uhr |
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| 05. März 2009 |
Ratssaal im Rathaus Mühlhausen |
19.00 Uhr |
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| 26. März 2009 |
Ratssaal im Rathaus Mühlhausen |
19.00 Uhr |
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| 23. April 2009 |
Ratssaal im Rathaus Mühlhausen |
19.00 Uhr |
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| 14. Mai 2009 |
Ratssaal im Rathaus Mühlhausen |
entfällt |
| 25. Juni 2009 |
Ratssaal im Rathaus Mühlhausen |
19.00 Uhr |
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| 23. Juli 2009 |
Ratssaal im Rathaus Mühlhausen |
19.00 Uhr |
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| 17. September 2009 |
Sängerheim, Schlossgebäude Tairnbach |
19.00 Uhr |
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| 29. Oktober 2009 |
Ratssaal im Rathaus Mühlhausen |
19.00 Uhr |
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| 19. November 2009 |
Ratssaal im Rathaus Mühlhausen |
19.00 Uhr |
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| 17. Dezember 2009 |
Ratssaal im Rathaus Mühlhausen |
19.00 Uhr |
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Tagesordnungen
Sitzung Nr. 10 Ö
Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 17. Dezember 2009,
19.00 Uhr, Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6
- Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls vom 19.11.2009 - öffentlicher Teil - und Bekanntgabe der am 19.11.2009 nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
- Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
- Bestellung von Urkundspersonen
- Gemeindehaushalt 2010 und mittelfristige Investitions- und Finanzplanung
- Einbringung des Gemeindehaushaltes zur Beratung
- Sanierung des Schlossgebäudes, Ortsteil Tairnbach
- Auftragsvergaben -
- Abbruch-, Maurer- und Betonarbeiten
- Gerüstbauarbeiten
- Elektroarbeiten
- Heizungsarbeiten
- Sanitärarbeiten
- Schlosserarbeiten
- Trockenbauarbeiten
- Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
- Änderung der Friedhofsatzung
- Annahme von Spenden
- Verschiedenes
- Wünsche und Anfragen
Sitzung Nr. 9 Ö
Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 19. November 2009,
19.00 Uhr, Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6
- Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls vom 29.10.2009 - öffentlicher Teil - und Bekanntgabe der am 29.10.2009 nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
- Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
- Bestellung von Urkundspersonen
- Feststellung des Waldbewirtschaftungs- und Nutzungsplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2010
- Bebauungsplan "Eschelbacher Straße" und örtliche Bauvorschriften, Ortsteil Tairnbach
- Satzungsbeschluss -
- Neugestaltung der Ortsmitte Mühlhausen
- Ausschreibung eines städtebaulichen Ideen- und Realisierungswettbewerb
- Weiteres Verfahren
- Verschiedenes
- Wünsche und Anfragen
Sitzung Nr. 8 Ö
Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 29. Oktober 2009,
19.00 Uhr, Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6
- Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls vom 17.09.2009 - öffentlicher Teil - und Bekanntgabe der am 17.09.2009 nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
- Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
- Bestellung von Urkundspersonen
- Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008
- Änderung der Satzung über die Erhebung von Kleinkind- und Kindergartengebühren
- Interkommunaler Kostenausgleich für auswärtige Kinder in Kindertagesstätten
-Abschluss eines öffentlich rechtlichen Vertrages zwischen den Kommunen des Rhein-Neckar-Kreises -
- Einrichtungen von Schulen
- Antrag auf Einrichtung einer Realschule durch den Gemeindeverwaltungsverband
- Antrag auf Einrichtung einer Werkrealschule
- Verschiedenes
- Wünsche und Anfragen
Sitzung Nr. 7 Ö
Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 17. September 2009,
19.00 Uhr, Sitzungsort: Sängerheim, Schlossgebäude Tairnbach
- Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls vom 23.07.2009 - öffentlicher Teil - und Bekanntgabe der am 23.07.2009 nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
- Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
- Bestellung von Urkundspersonen
- Verpflichtung von Frau Gemeinderätin Stephanie Kretz
- Bebauungsplan "Eschelbacher Straße" und örtliche Bauvorschriften, Ortsteil Tairnbach
- Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften im vereinfachten Verfahren nach § 13 a BauGB
- Weiteres Verfahren
- Sanierung des Schlossgebäudes, Ortsteil Tairnbach
- Genehmigung der geringfügig geänderten Planung
- Genehmigung der öffentlichen Ausschreibung
- Allgemeinverfügung bei Straßenfesten - Zustimmung zum geplanten Erlass durch die Ortspolizeibehörde
- Verschiedenes
- Wünsche und Anfragen
Sitzung Nr. 6 Ö
Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 23. Juli 2009, 19.00 Uhr
Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6
- Verpflichtung der am 07. Juni 2009 gewählten Gemeinderäte
- Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls vom 25.06.2009 - öffentlicher Teil - und Bekanntgabe der am 25.06.2009 nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
- Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
- Bestellung von Urkundspersonen
- Änderung der Hauptsatzung
- Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Umwelt und Technik
- Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Verwaltung und Finanzen
- Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Kulturelles und Soziales
- Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Kommunalen Bau- und Erschließungsgesellschaft
- Wahl der Mitglieder für die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Rauenberg
- Wahl der Mitglieder für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Letzenberggruppe
- Wahl der Mitglieder für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Kraichbachniederung
- Wahl der Mitglieder für die Verbandsversammlung des Abwasser- und Hochwasserschutzverbandes Wiesloch
- Wahl der Mitglieder für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Malsch-Rettigheim
- Wahl der Vertreter für die Mitgliederversammlung der Volkshochschule "Südliche Bergstraße"
- Wahl der Vertreter für das gemeinsame Kuratorium "Kindergärten" mit den Kirchengemeinden
- Wahl der Vertreter für den Büchereiausschuss mit der kath. Kirchengemeinde St. Cäcilia
- Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
- Wahl des Ortsvorstehers und dessen Stellvertreter für den Ortsteil Tairnbach
- Halbjahresbericht zum Haushaltsjahr 2009
- Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Ortsmitte Mühlhausen" - Beauftragung der vorbereitenden Untersuchung -
- Schulentwicklungskonzept für eine Real- und Werkrealschule im Gemeindeverwaltungsverband Rauenberg
- Auftragsvergabe
- Grundschule Rettigheim - Vergabe der Fensterbauarbeiten -
- Kraichgauhalle Mühlhausen - Vergabe der Fensterbauarbeiten -
- 23.3 Verlegung von Leerrohren zur DSL-Versorgung des Ortsteils Rettigheim
- Verschiedenes
- Wünsche und Anfragen
Sitzung Nr. 5 Ö
Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 25. Juni 2009, 19.00 Uhr
Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6
- Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls vom 23.04.2009 - öffentlicher Teil - und Bekanntgabe der am 23.04.2009 nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
- Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
- Bestellung von Urkundspersonen
- Errichtung einer Lärmschutzwand am Neubau der Ortsumgehung B 39 im Bereich Speyerer Straße
- Genehmigung der Planung
- Genehmigung der Finanzierung und Ausschreibung
- Tongrube Rettigheim
- Aufhebungsvereinbarung zum Abbau von Tonerde und der Wiederverfüllung und Rekultivierung mit der Tongrube Rettigheim GmbH
- Abschluss eines Tonabbauvertrages, der Wiederverfüllung und Rekultivierung mit der Firma Wienerberger Ziegelindustrie GmbH, Hannover
- Bebauungsplan "Eschelbacher Straße" und örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan, Ortsteil Tairnbach
- Genehmigung der Entwürfe Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan
- Weiteres Verfahren
- Gemeinderatswahl 2009
- Feststellung von evtl. Hinderungsgründen der neu gewählten Gemeinderäte -
- Ehrung und Verabschiedung von Mitgliedern des Gemeinderates
- Verschiedenes
- Wünsche und Anfragen
Sitzung Nr. 4 Ö
Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 23. April 2009, 19.00 Uhr
Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6
- Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls vom 26.03.2009 - öffentlicher Teil - und Bekanntgabe der am 26.03.2009 nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
- Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
- Bestellung von Urkundspersonen
- Sanierung der Grundschule, Ortsteil Rettigheim
- Genehmigung der Planung
- Genehmigung der Finanzierung
- Sanierung des Schlossgebäudes, Ortsteil Tairnbach
- Genehmigung der Planung
- Genehmigung der Finanzierung
- Sanierung der Sportanlage Mühlhausen
- Genehmigung der Planung
- Genehmigung der Finanzierung
- Freiwillige Feuerwehr Mühlhausen - Bestätigung der Wahl des Hauptkommandanten, der Abteilungskommandanten und deren Stellvertreter -
- Abrechnung von Baumaßnahmen
- Wohnbaugebiet "Hinter dem Rathaus", Ortsteil Rettigheim
- Wohnbaugebiet "Lange Äcker", Ortsteil Rettigheim
- Verschiedenes
- Wünsche und Anfragen
Sitzung Nr. 3 Ö
Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 26. März 2009, 19.00 Uhr
Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6
- Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls vom 05.03.2009 - öffentlicher Teil - und Bekanntgabe der am 05.03.2009 nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
- Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
- Bestellung von Urkundspersonen
- Breitbandversorgung (DSL) in der Gesamtgemeinde
- Bericht der Firma Telekom über den derzeitigen Ausbaustand und der Möglichkeiten zur technischen Verbesserung
- Verschiedenes
- Wünsche und Anfragen
Sitzung Nr. 2 Ö
Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 05. März 2009, 19.00 Uhr
Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6
- Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls vom 29.01.2009 - öffentlicher Teil - und Bekanntgabe der am 29.01.2009 nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
- Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
- Bestellung von Urkundspersonen
- Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2009
- Ortsumgehung B 39 Mühlhausen - Genehmigung des Straßenbauvertrages mit der Bundesrepublik Deutschland -
- Bebauungsplan "Ruhberg", Mühlhausen - Satzungsbeschluss über die 2. Teiländerung im vereinfachten Verfahren -
- Vorbereitung der Europa- und Kommunalwahlen 2009
- Bildung eines Gemeindewahlausschusses
- Neueinteilung der Wahlbezirke
- EDV-Einsatz zur Unterstützung der Auszählung
- Reihenfolge der Auszählung
- Ehrenamtliche Entschädigung
- Annahme von Spenden
- Verschiedenes
- Wünsche und Anfragen
Sitzung Nr. 1 Ö
Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 29. Januar 2009, 19.00 Uhr
Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6
- Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls vom 18.12.2008 - öffentlicher Teil - und Bekanntgabe der am 18.12.2008 nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
- Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
- Bestellung von Urkundspersonen
- Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2009
- Bebauungsplan "Ortsmitte Tairnbach" und Örtliche Bauvorschriften
- Satzungsbeschlüsse -
- Abrechnung von Baumaßnahmen - Umbau und Sanierung Feuerwehrhaus, Ortsteil Tairnbach
- Verschiedenes
- Wünsche und Anfragen
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