Öffentliche Gemeinderatssitzungen
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Ort: |
Uhrzeit: |
Details |
| 24. Januar 2008 |
Ratssaal im Rathaus Mühlhausen |
19.00 Uhr |
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| 21. Februar 2008 |
Sitzungssaal, Gemeindezentrum Rettigheim |
19.00 Uhr |
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| 14. März 2008 |
Bürgersaal, Bürgerhaus Mühlhausen |
19.00 Uhr |
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| 24. April 2008 |
Ratssaal im Rathaus Mühlhausen |
19.00 Uhr |
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| 05. Juni 2008 |
Ratssaal im Rathaus Mühlhausen |
19.00 Uhr |
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| 17. Juli 2008 |
Ratssaal im Rathaus Mühlhausen |
19.00 Uhr |
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| 25. September 2008 |
Ratssaal im Rathaus Mühlhausen |
19.00 Uhr |
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| 23. Oktober 2008 |
Ratssaal im Rathaus Mühlhausen |
19.00 Uhr |
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| 27. November 2008 |
Ratssaal im Rathaus Mühlhausen |
19.00 Uhr |
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| 18. Dezember 2008 |
Ratssaal im Rathaus Mühlhausen |
19.00 Uhr |
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Tagesordnungen
Sitzung Nr. 10 Ö
Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag,
18. Dezember 2008, 19.00 Uhr
Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6
- Bekanntgabe der Sitzungsprotokolle vom 27.11.2008 - öffentlicher Teil - und Bekanntgabe der am 27.11.2008 nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
- Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
- Bestellung von Urkundspersonen
- Gemeindehaushalt 2009 und mittelfristige Investitions- und Finanzplanung - Einbringung zur Beratung -
- Bebauungsplan "Ruhberg", 2. Teiländerung im vereinfachten Verfahren, Mühlhausen
- Stellungnahme zu den eingegangenen Anregungen im Rahmen der Offenlage und der Anhörung Träger öffentlicher Belange
- Weiteres Verfahren
- Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
- Herausgabe eines Ortsfamilienbuches für den Ortsteil Tairnbach
- Verschiedenes
- Wünsche und Anfragen
Sitzung Nr. 9 Ö
Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 27. November 2008, 19.00 Uhr
Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6
- Bekanntgabe der Sitzungsprotokolle vom 23.10.2008 - öffentlicher Teil - und Bekanntgabe der am 23.10.2008 nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
- Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
- Bestellung von Urkundspersonen
- Feststellung des Waldbewirtschaftungs- und Nutzungsplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2009
- Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Abteilungswehr Rettigheim
- Annahme von Spenden
- Verschiedenes
- Wünsche und Anfragen
Sitzung Nr. 8 Ö
Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 23. Oktober 2008, 19.00 Uhr
Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6
- Bekanntgabe der Sitzungsprotokolle vom 25.09.2008 - öffentlicher Teil - und Bekanntgabe der am 25.09.2008 nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
- Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
- Bestellung von Urkundspersonen
- Landessanierungsprogramm II, Mühlhausen
- Genehmigung des Antrages zur Aufnahme in das Landessanierungsprogramm 2009
- Beauftragung des Sanierungsträgers
- Bebauungsplan "Ruhberg", Mühlhausen
- Beschluss zur 2. Teiländerung im vereinfachten Verfahren
- Weiteres Verfahren
- Bedarfsplanung für Kleinkinder- und Kindergartengruppen in der Gesamtgemeinde
- Weitergehende Rekultivierungsplanung für die Tongrube
- Verschiedenes
- Wünsche und Anfragen
Sitzung Nr. 7 Ö
Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 25. September 2008, 19.00 Uhr
Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6
- Bekanntgabe der Sitzungsprotokolle vom 17.07.2008 - öffentlicher Teil - und Bekanntgabe der am 17.07.2008 nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
- Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
- Bestellung von Urkundspersonen
- Sanierung und Umbau des Kindergartens "Senfkorn", Ortsteil Tairnbach
- Öffentlicher Personennahverkehr
- Information über das Ergebnis der Bündelausschreibung -
- Bebauungsplan "Nordwestliche Ortserweiterung 11. Teiländerung" und Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan, Rettigheim
- Neufassung der Beschlüsse zur Änderung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften
- Weiteres Verfahren
- Verschiedenes
- Wünsche und Anfragen
Sitzung Nr. 6 Ö
Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 17. Juli 2008, 19.00 Uhr
Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6
- Bekanntgabe der Sitzungsprotokolle vom 05.06.2008 - öffentlicher Teil - und Bekanntgabe der am 05.06.2008 nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
- Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
- Bestellung von Urkundspersonen
- Feststellung der Jahresrechnung für Haushaltsjahr 2007
- Halbjahresbericht zum Haushaltsjahr 2008
- Bebauungsplan Gewerbegebiet "Ruhberg II", Mühlhausen und örtliche Bauvorschriften
- Genehmigung des Bebauungsplanentwurfes und der örtlichen Bauvorschriften
- Weiteres Verfahren
- Kraichgauschule Mühlhausen - Ganztagesschule in offener Angebotsform -
- Umsetzung des pädagogischen Konzeptes
- Übernahme anteiliger Kosten
- Anschluss der Aussiedlerhöfe an die öffentliche Kanalisation
- Renovierung der denkmalgeschützten Scheune, Ortsteil Rettigheim - Auftragsvergaben -
- Verschiedenes
- Wünsche und Anfragen
Sitzung Nr. 5 Ö
Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 05. Juni 2008, 19.00 Uhr
Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6
- Bekanntgabe der Sitzungsprotokolle vom 24.04.2008 - öffentlicher Teil - und Bekanntgabe der am 24.04.2008 nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
- Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
- Bestellung von Urkundspersonen
- Bebauungsplan "Ortsmitte III" und örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan, Mühlhausen
- Genehmigung des Bebauungsplanentwurfes und der örtlichen Bauvorschriften
- Weiteres Verfahren
- Bebauungsplan "Eschelbacher Straße", Ortsteil Tairnbach
und örtliche Bauvorschriften
- Genehmigung des städtebaulichen Entwurfs und des Entwurfs der örtlichen Bauvorschriften
- Weiteres Verfahren
- Freizeitanlage an der Grundschule Rettigheim
- Neufestlegung der Öffnungszeiten
- Einzäunung der Anlage
- Renovierung und Sanierung des Schlossgebäudes, Ortsteil Tairnbach
- Feststellung des Renovierungs- und Sanierungsaufwandes
- Vergabe des Architektenauftrages
- Verschiedenes
- Wünsche und Anfragen
Sitzung Nr. 4 Ö
Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 24. April 2008, 19.00 Uhr
Sitzungsort: Ratssaal, Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6
- Bekanntgabe der Sitzungsprotokolle vom 21.02.2008 und 14.03.2008 - öffentlicher Teil - und Bekanntgabe der am 21.02.2008 nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
- Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
- Bestellung von Urkundspersonen
- Genehmigung der Annahme von Spenden
- Erschließungsanlagen Speyerer Straße - Finanzielle Beteiligung
- Regenwasserkanal
- Verlängerung der Hochzonenleitung zur Wasserversorgung
- Bau einer Bushaltestelle
- Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013
- Neuwahl der Mitglieder des Gutachterausschusses durch den Gemeindeverwaltungsverband Rauenberg
- Bebauungsplan "Ortsmitte Tairnbach" mit örtlichen Bauvorschriften
- Stellungnahme zu den Anregungen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
- Weiteres Verfahren
- Verschiedenes
- Wünsche und Anfragen
Sitzung Nr. 3 Ö
Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Freitag, 14. März 2008, 19.00 Uhr
Sitzungsort: Bürgerhaus Mühlhausen, Schulstr. 6, Bürgersaal
- Bestellung von Urkundspersonen
- Verpflichtung des Bürgermeisters
Sitzung Nr. 2 Ö
Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 21. Februar 2008, 19.00 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal, Gemeindezentrum Rettigheim, Malscher Str. 14
- Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls vom 24.01.2008 - öffentlicher Teil - und Bekanntgabe der am 24.01.2008 nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
- Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
- Bestellung von Urkundspersonen
- Sanierung der denkmalgeschützten Scheune Rotenberger Str. 11, Ortsteil Rettigheim
- Genehmigung der öffentlichen Ausschreibung der Sanierungsarbeiten
- Beauftragung eines Architektur- und Ingenieurbüros für die Bauleitung
- Gebietsänderung zwischen den Gemeinden Malsch und Mühlhausen
- Erstreckung des Ortsrechtes auf die eingegliederten Gemarkungsteile -
- Verpflichtung des Bürgermeisters
- Wahl eines Mitglied des Gemeinderates zur Verpflichtung des Bürgermeisters
- Festlegung des Zeitpunktes und des Ortes
- Verschiedenes
- Wünsche und Anfragen
Sitzung Nr. 1 Ö
Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 24. Januar 2008, 19.00 Uhr
Sitzungsort: Ratssaal (DG), Rathaus Mühlhausen, Schulstr. 6
- Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls vom 13.12.2007 - öffentlicher Teil - und Bekanntgabe der am 13.12.2007 nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
- Fragen der Einwohner zur Tagesordnung
- Bestellung von Urkundspersonen
- Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2008
- Fortschreibung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Rauenberg bis zum Jahr 2020
- Entwicklung der Wohnbau- und Gewerbeflächen
- Entwicklung der Spiel-, Freizeit- und Erholungsanlagen
- Erweiterte bauliche Nutzungen von Aussiedlerhöfen
- Verschiedenes
- Wünsche und Anfragen
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